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Samaks Politshow wird nicht von kurzer Dauer sein

14. März 2008 - Source: The Nation

Wer hätte vor der Wahl gedacht, dass Samak Sundaravej Premierminister werden würde? Wer hätte erwartet, dass Chalerm Yoobamrung Innenminister wird? Wer hätte gedacht, dass Thaksin Shinawatra nach 15 Monaten selbstgewählten Exil mit noch mehr Macht heimkehren würde? Und wer hätte geglaubt, dass die Malayische Regierungspartei (Barisan National) die schlimmsten Verluste seit 40 Jahren erleiden würde indem sie die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verliert?

Augenblicklich scheint es, dass globale Investoren thailändische Aktien gegenüber malaysischen Aktien bevorzugen, weil sie offenbar zunehmend der Meinung sind, dass Thailand mehr politische Stabilität aufweist als Malaysia. Wie kann das sein? In der Politik ist all das möglich, was eigentlich unmöglich ist. Vor kurzem haben Experten gewarnt, dass die aus sechs Koalitionsparteien gebildete Samak-Regierung möglicherweise nur sehr kurzlebig sein wird. Samak würde beim Management seiner Koalitionspartner eine schwierige Zeit bevorstehen, insbesondere mit dem sich abzeichnenden dunklen Schatten Thaksins über dem Kabinett. Die Annahme war, dass die Koalitionspartner bald zerstritten sein würden.

Wie sich aber herausgestellt hat, hat sich Samak als der gerissene politische Veteran erwiesen der er ist und dass er die politische Showbühne recht gut inszeniert. Bisher ist er in der Lage gewesen sich selbst als politischen Führer zu porträtieren, der von Interessensgruppen und mächtigen Cliquen unabhängig ist. Entscheidend ist, dass er signalisiert hat, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben zu wollen.

Man darf Samak nicht unterschätzen. Mit 39 war er Innenminister, mit 44 war er Kommunikationsminister. Er war Parteichef der Prachakorn Thai Partei, die einst Bangkok mitgerissen hat. Er war Governeur von Bangkok. Er hatte eine eigene TV-Talkshow. Er wurde als Senator gewählt und plante nach dieser Funktion in den Ruhestand zu gehen, als dann der Putsch stattfand. Sehr wichtig ist auch, dass er als ehemaliger Demokrat die oppositionelle Demokratische Partei in- und auswendig kennt. Jetzt, im Alter von 73 Jahren, muss er nichts mehr beweisen, außer sich selbst etwas Gutes zu tun.

Was würden Sie machen, wenn Sie Thaksin wären, der im Hintergrund der People Power Party sehr einflussreich bleibt? Die Antwort ist einfach. Thaksin sollte Samak sein Spiel spielen lassen, weil das, was Samak jetzt macht, nützt Thaksin in vielerlei Hinsicht.

Erstens vermittelt Samak den allgemeinen Eindruck, dass er der Monarchie treu ergeben ist. Dieser Vorzug wird Thaksins diesbezügliche Schwäche ausgleichen. Einige Äusserungen Thaksins wurden ja als respektlos gegenüber der Monarchie gewertet.

Zweitens hat sich Samak schnell mit dem Militär verständigt. Als Verteidigungsminister hat Samak versucht nichts aufzurühren. Er war in der Lage sich mit dem militärischen Establishment zu arrangieren. Er hat sich bei verschiedenen Gelegenheiten vom Armeechef General Anupong Paochinda begleiten lassen. Das hat der öffentlichkeit die Sicherheit vermittelt, dass die Armee in den Kasernen bleiben wird.

Drittens weiß Samak wie man mit den Medien umgeht. Mit seiner losen Zunge vermag er Reporter in die Defensive bringen, weil er selbst Journalist war. Mit anderen Worten, er weiß, wie man sich den Weg aus einer Ecke kämpft und Kontra gibt, gelegentlich auch mit groben Worten. Und manchmal steigert das sogar seine Popularität.

Viertens bietet Samak für Thaksin und die Mitglieder der People Power Party noch immer guten Schutz (zumindet verbal). Er hat Thaksins Loyalität gegenüber der Monarchie verteidigt. Er hat sich in der Öffentlichkeit festgelegt, dass einige Minister seines Kabinetts, darunter der Finanzminister Surapong Suebwonglee, keineswegs von ihren Ämtern zurücktreten müssen, auch wenn gegen sie Ermittlungen im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen die ehemalige Thaksin-Regierung im Vermögensprüfungs-Ausschuss (im Zusammenhang mit dem Lotterie-Skandal) laufen.

Samak's einzige Bedingung ist, dass Thaksin und andere ihn Samak sein lassen. Es ist sein letztes Spiel auf der politischen Bühne. Von ihm erwartet man nicht, dass er sich bereichert. Er möchte nur in bester Absicht dienen.

Nebenbei bemerkt hat Thaksin ja auch erwähnt, dass er sich aus der Politik heraushalten will. Er könnte es momentan für klüger halten hinter der Bühne zu bleiben, als zu versuchen wieder direkt in der Politik einzusteigen, denn das würde sicher mehr Widerstand der Bangkoker Mittelschicht auslösen. Thaksin vertraut nun dem politischen Kurs, wenngleich er auch die endgültigen Ergebnisse der Gerichtsurteile gegen ihn nicht vorhersagen kann.

Bis auf weiteres sollte die thailändische Politik eine ruhige Zeit erleben. Die Regierung wird wahrscheinlich nicht durch politische Skandale ins Wanken kommen, weil die People Power Party fast 50 Prozent des Parlaments kontrolliert. Auch wenn zwei oder drei Parteien aus der Regierung ausscheiden, wird das Samak nicht stürzen. Samak kann lange durchhalten. Wenn Thaksin oder einer der 111 ehemaligen Führungskräfte der Thai Rak Thai Partei (die von der aktiven Politik ausgeschlossen wurden) von ihm die Einbringung einer Amnestie-Gesetzgebung fordern, kann Samak immer auf Verzögerungstaktiken zurückgreifen. So kann er seine Regierungsführung bis zur letzten Minute oder jedenfalls so lange als möglich erhalten.

Samak steht für Dauerhaftigkeit.




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