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Nachrichtenarchiv Thailand

Ein Land am Rande des Abgrunds

30. August 2008 - Source: The Nation

Auszüge aus den Leitartikeln der beiden großen Thai-sprachigen Tageszeitungen:

Matichon Matichon
Der von Samak Sundaravej benutzte Hardliner-Ansatz mit dem er die Menschenmassen am Gelände des Regierungsgebäudes zerstreuen wollte, insbesondere der Polizeieinsatz vom vergangenen Mittwoch um 3 Uhr Früh, bedeutet, dass ein Blutvergießen zu einer realen Möglichkeit geworden ist. Auch am 6. Oktober 1976 kam es zu einer blutigen Tragödie, nachdem die Polizei Waffen zum Auseinandertreiben von Demonstranten eingesetzt hat. Das war auch der Fall zwischen dem 17. und 19. Mai 1992. Wer war damals der Verlierer?

Wir möchten in Erinnerung rufen, was der König dem damaligen Premier Suchinda Kraprayoon und Chamlong Srimuang am 20.Mai 1992 um 9 Uhr 30 Vormittags in der Folge der Ereignisse des "Blutigen Mai" gesagt hat. Er sagte, dass der tragische Vorfall nicht nur zu einem Verlust an Menschenleben und zur Zerstörung von Eigentum geführt hat, sondern auch die Moral und die Wirtschaft des Landes über die Maßen verletzt hat. Eine solche Atmosphäre der Konfrontation könnte dem Land nur schaden.

Seine Majestät der König gab uns diese Rede als eine Leitlinie vor 16 Jahren. Suchinda musste zurücktreten, nachdem er durch die Massen verdrängt wurde. Also warum möchte Samak die Geschichte durch die Schaffung eines "Blutigen August" wiederholen? Samak sollte sich vergegenwärtigen, was der König damals sagte. Und die Polizei und die anderen bewaffneten Kräfte sollten erkennen, dass die unbewaffneten Protestierer auch Thailänder sind und dass blutige Unterdrückung keinen Frieden schafft. Im Gegenteil, sie kann zu einem "Bürgerkrieg" mit schweren Folgen führen.

Thai Rath Thai Rath
Am vergangenen Dienstag beobachteten die Thais die chaotische Situation in Bangkok und einigen Provinzen mit ihren eigenen Augen und durch die Berichterstattung in den Medien. Alle Konfliktparteien müssen ihre Rolle bei der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung spielen, welche Säulen der Demokratie sind.

Das demokratische System besteht aus mehreren Säulen, etwa die Beteiligung der Öffentlichkeit, faire Wahlen, Garantie der Menschenrechte und Freiheiten, sowie einer unabhängigen Justiz. Auf jeden Fall ist die Rechtsstaatlichkeit ein wesentlicher Pfeiler in einer Demokratie.

Die Regierung hat Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten und öffentliches Eigentum zu schützen. Eine Regierung, die bei der Aufrechterhaltung von Gesetz und Ordnung versagt, ist eine "gescheiterte Regierung" weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt. Gleichzeitig muss die Ausübung der Rechte und Freiheiten der Bürger im Rahmen der Verfassung und der Begrenzung durch die Gesetze erfolgen, etwa, dass Versammlungen friedlich und unbewaffnet sein müssen. Die Volksallianz für Demokratie (PAD) hat immer betont, dass ihr Kampf mit friedlichen Mitteln und Toleranz geführt wird. Deshalb sollten sie diesem Prinzip auch unbedingt folgen.

Alle Seiten sollten die Verfassung respektieren und sich in ihrem Rahmen bewegen, insbesondere auch der Bestimmung betreffend der Freiheit der Medien um Nachrichten zu vermitteln. Medien müssen Nachrichten in einer offenen Art und Weise berichten. Sie sollten trotz des Drucks von Premier Samak Sundaravej keine Partei ergreifen. Der Medienvertrieb sollte frei von Einschüchterung oder Intervention seine Aufgaben erfüllen können.

Alles in Allem, sollte sowohl die Regierung als auch das Volk das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit befolgen, ansonsten kann Thailand vor der Welt nicht behaupten eine demokratische Nation zu sein. Wenn die Streitparteien dabei versagen, die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten, dann würde das nicht nur Auswirkungen auf das Ansehen des Landes haben, sondern auch das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in Thailand untergraben.

Die thailändische Demokratie ist nicht perfekt. Sie hat verschiedene Schwachstellen und ist in einem frühen Stadium seiner Entwicklung. Deshalb sollten alle Seiten der thailändischen Demokratie eine Chance zur Stabilisierung und zum Gedeihen geben. Die Demokratie sollte nicht oft gestört werden, weil diese Störungen das Land einen Schritt rückwärts bringen könnten. Und Thailand würde durch die internationale Gemeinschaft auch nicht als demokratische Nation anerkannt werden.




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