Was heißt arm sein in einem der reichsten Länder der Welt, wie es Österreich ist? Gibt es hier überhaupt "echte" Arme? Oder "nur" jene Armut, die als "importierte Armut" auf osteuropäischen Kinderknien und mit bettelnden Händen in den Innenstädten auftaucht?

Ja, es gibt auch in Österreich Armut. Der aktuelle Koalitionsstreitpunkt um die Grundsicherung ist nur ein besonders auffälliges Zeichen dafür, wie versteckt sie normalerweise behandelt wird. Rund sechs Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Knapp eine Million Menschen in Österreich sind "armutsgefährdet". Die wenigsten von ihnen kommen in Fetzen gehüllt offen erkenntlich als "Arme" daher. Auch Hunger aus Armut ist nicht unbedingt die hiesige Armuts-Variante.

Armut in reichen Ländern ist versteckter. Scham behaftet. Verheimlicht. Verborgen mit viel Geschick. Und noch mehr psychischem Aufwand, der betrieben werden muss, um das Stigma des Armseins nur irgendwie zu vermeiden - und dann erst recht krank macht. Wie sieht sie aus, die Armut in Österreich? Armut ist wie ein Drahtseilakt, beschreibt es Sozialexperte Martin Schenk von der Armutskonferenz. "Arm sein heißt, den Alltag als einzigen Drahtseilakt zu erleben zwischen 'es gerade noch schaffen' und Absturz."

Es gibt in Österreich also Armut. Und es gibt in Österreich die Armutskonferenz - den Dachverband aus einer ganzen Reihe von Sozialorganisationen, die alle in der Armutsbekämpfung tätig sind. Aus Anlass des internationalen UN-Tags gegen Armut präsentierte die Armutskonferenz am 16.10.2006 eine neue Studie über "Leistungen und Lücken in der Armutsbekämpfung" und stellte ihre Forderungen an die Politik für eine wirksame Bekämpfung von Armut vor. "Es gibt Handlungsbedarf. 82 Prozent der armutsbekämpfenden Hilfsorganisationen haben mehr Klientinnen und Klienten als vor fünf Jahren", sagte Sozialexperte Schenk. Schätzungen zufolge ist etwa eine halbe Million armer und armutsgefährdeter Menschen in Österreich pro Jahr im Schnitt zehn Monate lang auf Hilfe und Betreuung von Sozialeinrichtungen angewiesen.

Armutsforscherin Karin Heitzmann von der WU Wien und Sozialexpertin Evelyn Dawid von der Armutskonferenz analysierten im Auftrag von Sozialministerium, Österreichischem Komitee für Soziale Arbeit und Armutskonferenz die "Leistungen der Sozialwirtschaft in der Vermeidung und Bekämpfung von Armut in Österreich" - und entdeckten einige Löcher im System. Die Befragung von 561 armutsbekämpfenden Organisationen zeigte nicht nur einen Mangel an niederschwelligen Leistungen in der Gesundheitsversorgung, spezifische Lücken im ländlichen Raum, Defizite für die armutsgefährdete Gruppe der Migranten, sondern vor allem "die massivste Lücke" am Arbeitsmarkt, der "Menschen, die das Tempo am 'ersten' Arbeitsmarkt nicht halten können", keine Chance lässt.

Arbeitslosigkeit gilt als eine der zentralen Einfallschneisen in die Armut. Die Armutskonferenz fordert dringend Hilfen für die "Stiefkinder des Arbeitsmarktes", wie Caritas-Generalsekretär Stefan Wallner sagte: "Wir haben zu viele Systeme, die auf dem Prinzip 100 oder null beruhen." Viele armutsgefährdete oder sonstwie belastete Menschen könnten nicht volle 40 Stunden, sondern vielleicht nur ein paar Stunden, die aber gerne, arbeiten und hätten keine Chance dazu. Für sie müssten "gestufte Beschäftigungsmöglichkeiten" in einem "zweiten oder dritten geschützten Arbeitsmarkt" geschaffen werden: "Integration durch Arbeit. Soziale Integration passiert durch das Tun, durch Beschäftigung, nicht durch das 35. Bewerbungstraining oder den 27. Computerkurs", so Wallner.

Die Auswertung der Studie zeigte auch, dass ein großer Vorteil der armutsbekämpfenden Nichtregierungsorganisationen gerade die umfassende Betreuung, die von Job-, Wohnungs-, Schulden-, Bildungs- und Gesundheitsfragen geprägt ist. Der Schluss, den die Armutskonferenz daraus zieht, ist, dass die "offizielle", sehr arbeitsteilige und auf ein Problemfeld konzentrierte Hilfe nicht adäquat ist: "Gesundheitspolitik ist Wohnungspolitik, Bildungspolitik ist Sozialpolitik, Stadtplanung ist Integrationspolitik", brachte es Sozialexperte Martin Schenk auf den Punkt. Oder wie Caritas-Generalsekretär Wallner es formulierte: "In Österreich haben wir vielleicht zu lange Sozialversicherungspolitik mit Sozialpolitik verwechselt. Unser Sozialversicherungssystem ist enorm stark, aber im Bereich der Sozialpolitik, der darüber hinausgeht, haben wir enorme Schwächen, die durch den Föderalismus noch zusätzlich geschwächt werden." (Quelle: /DER STANDARD, 17.10.2006)

Wenn Statistiker von Armut und sozialer Ausgrenzung reden, meinen sie nicht Pappschachteln am Bahnhof oder Plastikbecher zum Betteln, sondern geringes Einkommen plus schwierigste Lebensbedingungen als "Mangel an Möglichkeiten" - kaum Möglichkeit, in zentralen Gesellschaftsbereichen in einem Mindestmaß teilnehmen zu können: Wohnen, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Sozialkontakte, Bildung. "Wer verarmt, verliert substanzielle Freiheiten", sagt die Armutskonferenz.

Die Armutsschwelle liegt in Österreich bei 848 Euro oder 60 Prozent des Median-Pro-Kopf-Einkommens (jenes Grenzeinkommen in der Mitte aller Einkommen, die Hälfte verdient weniger, die andere Hälfte mehr, es meint also nicht das Durchschnittseinkommen aller österreichischen Einkommen). Die meisten Einkommen liegen weit darunter.

In Österreich sind 460.000 Menschen oder sechs Prozent der Wohnbevölkerung von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, Frauen stärker als Männer. Ein Viertel der Armutsbevölkerung sind Kinder, ihre Eltern sind meist zugewandert, erwerbslos, allein erziehend oder haben Jobs, von denen sie nicht leben können. Ein Drittel der Betroffenen sitzt dauerhaft unter den Bedingungen von Armut und Ausgrenzung fest, die Hälfte aller akut armen Personen ist etwa ein Jahr in dieser prekären Lage.

Armut und Armutsgefährdung in Zahlen sieht so aus: Akut arm sind 113.000 Kinder/Jugendliche, 250.000 Frauen, 210.000 Männer, 98.000 Pensionisten (vor allem Frauen), 91.000 working poor (trotz Jobs arm) und 120.000 Migranten. Knapp eine Million Menschen in Österreich sind "armutsgefährdet", ihr Einkommen liegt unter der Armutsgrenze von 848 Euro. (Quelle: DER STANDARD, 17.10.2006)

"Gesellschaft im Reformprozess" - sehr spannend ist der Titel jener Studie, an der die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung gerade arbeitet, nicht. Doch erste Ergebnisse, die derzeit durchsickern, haben es in sich: Etwa acht Prozent der Deutschen - das sind 6,5 Millionen Menschen - haben das Gefühl, nur noch auf der Verliererseite des Lebens ihren Platz zu finden.

Sichtbar wird, wie tief der Riss ist, der immer noch durch Deutschland geht: Während sich im Osten 20 Prozent im gesellschaftlichen und finanziellen Abseits wähnen, sind es in Westdeutschland vier Prozent. "Sie empfinden ihre gesamte Lebenssituation als ausgesprochen prekär", heißt es in dem Bericht. Und: Das favorisierte Gesellschaftsmodell dieser "Unterschicht" ist ein stark regulierender Staat, der soziale Absicherung garantiert.

Vor allem bei der SPD, wo man das Soziale im Namen trägt, hat die Studie großen Unmut ausgelöst. "Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen, sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder", schimpft Ottmar Schreiner, früher SPD-Bundesgeschäftsführer und jetzt einer der Wortführer der Parteilinken.

Schließlich sind jene umstrittenen Arbeitsmarktreformen ("Hartz IV"), die Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern nur noch eine aus Steuergeldern finanzierte Grundsicherung von 345 Euro pro Monat (plus Wohngeld) zugestehen, von Schröders rot-grüner Regierung eingeführt worden. Eine "Lebenslüge" sei das gewesen, kritisiert auch SPD-Fraktionsvize Stefan Hilsberg: "Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann" - und dass Steuersenkungen für Unternehmen die Probleme am Arbeitsmarkt lösen würden.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert jetzt mehr Geld für Langzeitarbeitslose: "Konkret brauchen wir im ersten Schritt eine Erhöhung bei Hartz IV um 20 Prozent, um überhaupt den Mindestbedarf decken zu können", sagt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Denn die Schere zwischen Arm und Reich bewege sich in Deutschland "in dramatischer Geschwindigkeit auseinander".

Das zeigen auch Zahlen, die SPD und Grüne nicht so gerne sehen. Doch der "Armutsbericht 2005 der rot-grünen Regierung belegt, dass in Deutschland das Risiko, unter die Armutsgrenze von 938 Euro Monatseinkommen zu rutschen, zwischen 1998 und 2003 von 12,5 auf 13,5 Prozent gestiegen ist". Von Armut seien heute die unterschiedlichsten Gruppen betroffen, betont Schneider. "Das sind wahrhaft nicht alles Menschen, die den ganzen Tag in Trainingsanzügen in irgendwelchen Pommesbuden rumsitzen und Gameboy spielen."

"Wir finden uns nicht ab damit, dass diese Spaltungen existieren, wir tun etwas", verspricht Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für sie ist eine "solide Ausbildung" Grundlage dafür, dem sozialen Abstieg zu entkommen. Wie Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) will auch der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, den stigmatisierenden Begriff "Unterschicht" nicht verwenden, doch er konstatiert: "Es gibt in Teilen der Gesellschaft bereits Verwahrlosung." Die Lösung sieht Kauder in einer neuerlichen Verschärfung der Hartz-IV-Regeln, man brauche mehr Anreize, damit jemand einen Job annehme. Kauder: "Es ist nicht der richtige Weg, mit Geld die schlechte soziale Situation zu verfestigen."

Mehr Druck auf Langzeitarbeitslose weist jedoch nicht nur die SPD zurück. Auch Merkels Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) ist gegen eine weitere Kürzung: "Ab 1.Januar kann Hartz-IV-Empfängern das Arbeitslosengeld drastisch gekürzt werden, wenn sie eine zumutbare Arbeit ablehnen. Wir sollten diesen Mechanismus erst mal wirken lassen." (Quelle: DER STANDARD, 17.10.2006)

In Deutschland ist der Begriff "Unterschicht" bereits salonfähig. Sie sitzen den ganzen Tag auf der Couch, trinken Bier, mampfen McDonalds und sehen Gerichtsshows auf den Privatkanälen. Sie kassieren ungeniert Hartz IV, ihre Kinder heißen Marcel, Kevin und Jaqueline - so sieht Deutschland seine "Unterschicht", seit TV-Zyniker Harald Schmid vor eineinhalb Jahren den Begriff vom "Unterschichtenfernsehen" prägte. Lange Zeit verpönt, ist das Wort mittlerweile in der Politik angekommen. Es gebe zunehmend ein "Unterschichten-Problem", erklärte SPD-Chef Kurt Beck gerade, wofür ihn Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) rügt: "Der Begriff ist von lebensfremden Soziologen. Es gibt in Deutschland keine Unterschicht."

"Statistische Wunder" beschönigen das wirkliche Ausmaß von Armut und Reichtum Bereits in ihrem ersten Armuts- und Reichtumsbericht 2001 hatte die Bundesregierung festgestellt: Die Kluft zwischen arm und reich ist größer geworden. Es gibt immer mehr Arme, gleichzeitig immer mehr Reiche. In ihrem neuen Bericht vom Januar 2005 heißt es: Die Entwicklung ist weitergegangen. Vier Prozent der Bevölkerung sind dauerhaft arm. Das klingt wenig. Aber 15,4 Prozent sind zeitweise arm, zu Beginn der rot-grünen Regierungszeit waren es nur 12,9 Prozent. Zwei Drittel dieser Armen haben sich nach drei Jahren aus der Armut befreit. Aber sieben Prozent der Bevölkerung pendeln dauernd um die Armutsgrenze, mal ein bisschen drüber, dann wieder drunter.

Die Bundesregierung nennt als Gründe "die schlechte wirtschaftliche Entwicklung". Sehr originell. Vor allem falsch. Die Regierung sorgt nämlich mit Hartz I bis IV selbst für noch mehr Armut. Die Regelsätze für Hartz IV von monatlich 345 Euro West und 331 Euro Ost zusammen mit den Beträgen für Miete, Kleidung u.ä. sind niedriger als die bisherige Sozialhilfe. Etwa 460.000 Frauen verlieren wegen Erwerbstätigkeit ihrer Ehemänner und Lebenspartner ab Januar 2005 die Ansprüche auf Sozialhilfe und Arbeitslosengeld. Vor allem muss das Ersparte der Betroffenen und ihrer ,,Bedarfsgemeinschaft" erst bis auf einen kümmerlichen Rest aufgebraucht werden, bevor sie anspruchsberechtigt sind. Das bedeutet neue Armut durch schleichende Enteignung.

Die Statistik wird manipuliert. Für die neuen Regelsätze werden die Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe von 1998 herangezogen, also von vor sieben Jahren! Die Zuzahlungen und die Praxisgebühr aus der Gesundheitsreform sind nicht berücksichtigt. Bei Nahrungsmitteln wurden Abschläge vorgenommen. Die Kleiderpauschale wurde gekürzt mit dem Argument, im durchschnittlichen Verbrauch der Bevölkerung seien Pelzmäntel enthalten. Der Regelsatz für Kinder ab 8 Jahre wurde um 7,7 Prozent gekürzt, für Jugendliche ab 15 Jahre um 11 Prozent, ohne Begründung. Schüler bekommen jetzt 1,33 Euro monatlich für Schulmaterialien. Den Beziehern des Arbeitslosengeldes II wird zwar ein Kfz zugestanden, weil es nötig sei für die zu fördernde Arbeitsaufnahme, aber Ausgaben für Benzin sind nicht vorgesehen. Undsoweiter. So wurde das "statistische Wunder" möglich, so der Paritätische Wohlfahrtsverband: Die Regelsätze wurden durch "manipulativen Umgang mit den statistischen Grundlagen" tiefgerechnet.

Armut entstehe vor allem durch Arbeitslosigkeit, so die Regierung. Wieder falsch. Sie selbst sorgt dafür, dass eine Erscheinung, die sich zuerst in den USA ausbreitete, nun auch in Deutschland flächendeckende Ausmaße annimmt: "Working poor". Man hat Arbeit und ist trotzdem arm. Hartz I bis III fördern Leiharbeit, befristete Verträge, Arbeit auf Abruf, 400- Euro-Jobs, von denen es inzwischen über fünf Millionen gibt. Und die Absenkung des Arbeitsentgelts hat längst diejenigen ergriffen, die bis vor kurzem meinten, bei Karstadt und Siemens einen "normalen" Arbeitsplatz zu haben.

Während im Regierungsbericht die Armut zwar beschönigt, aber auf einigen hundert Seiten ausgebreitet wird, wird der Reichtum auf wenigen Seiten abgehakt: Es gebe hier noch "vielfältige Erkenntnisdefizite". Die Zahl der Haushalte mit über 511.000 Euro (1 Million DM) Nettovermögen habe sich seit 1998 bis 2003 von 1,1 auf 1,6 Millionen vermehrt, heißt es aber doch. Immerhin, 50 Prozent mehr Millionäre in fünf Jahren! Aber es ist noch viel besser bzw. schlimmer. Durch ein "statistisches Wunder" auch hier kommt die Regierung auf den niedrigen Wert von 2,5 Billionen Produktivvermögen. Viele Unternehmen, Aktienpakete und GmbH-Anteile wurden inzwischen rechtlich ins steuergünstige Ausland verlegt ­ darauf hat die staatliche Statistik keinen Zugriff, soll sie offenbar nicht haben. Und die Milliardenvermögen, mit denen bei Karstadt und anderen Firmen über zehntausende Arbeitsplätze entschieden wird - sie kommen überhaupt nicht vor. "Besonders arme wie besonders reiche Haushalte lassen sich nicht repräsentativ erfassen", behauptet die Regierung. Verbunden mit ihren "statistischen Wundern" verbirgt sie nicht nur, wie weit die soziale Zerrissenheit wirklich geht. Es wird auch der Zusammenhang verschleiert, dass die Armut der einen der Reichtum der anderen ist. Von der Regierung können wir weder die Wahrheit noch die Verantwortung für das Gemeinwesen erwarten. Es ist deshalb an der Zeit, dass hierzu andere sich auf die eigene Kraft besinnen.